Rebellenidyll

Das ist auch eine Überzeugung mit der man Mitglied in einer Partei werden kann. Auch wenn das manche anders sehen mögen, diese Haltung halte ich für legitim.

Ich begrüße den Schritt von Herrn Tauss, unabhängig von meiner eigenen Person als Pirat. Eigentlich schon schade, wenn man so dermaßen auf Menschen verweisen muss, die anscheinend auch noch in diesen Tagen ihrem Gewissen gehörig sind. Für manche immerhin ist wohl die eigene Partei dann doch nicht ganz so wichtig.

Trotzdem verdient diese Entscheidung Courage, so oder so. Da ich mir letzten Endes aber zu dieser Situation noch keine abschließende Meinung dazu gebildet habe, gibt es zunächst nur ein paar Links bzw. ein erstes Interview mit Herrn Tauss.

Pressemitteilung: Jörg Tauss zu seinem Austritt aus der SPD

Meldung der Tagesschau (online) zum Thema: Von der SPD zur Piratenpartei
Anmerkung: Die Tagesschau hat es im Übrigen in ihrer 20 Uhr-Ausgabe nicht geschafft, zu sagen, dass er der Piratenpartei beitreten wird. Lediglich der Austritt aus der SPD wurde bekannt gegeben.

Telepolis: Die mediale Hinrichtung eines Politikers

Heise: Tauss: “Wir brauchen Piraten in allen Parteien”

Pressemitteilung der Piratenpartei: Erster Pirat im Bundestag

YouTube Direkt

Während die CDU/CSU-Fraktion “eine gefährliche Entwicklung” gestoppt sieht, hat die SPD vielmehr gestern bei ihrem außerordentlichen Bundesparteitag versagt.

Dadurch dass man den Antrag gegen die Netzsperren einfach für erledigt erklärt hat und nicht darüber abgestimmt hat, sondern einfach auf den Beschluss des Parteivorstandes verwiesen hat.
Also wenn jemand etwas unter den Teppich kehrt und verweist auf das, was man zu meinen ist, tja, liebe SPD, ich kann mir nicht helfen, aber so etwas nenne ich auch eine Art von Zensur. Es ist einfach nur noch der blanke Hohne, der einem entgegen schlägt, wenn man im Beschluss des Parteivorstandes nachliest, die SPD wolle die Bedenken und praktischen Anregungen aus der Netz-Community aufnehmen. Nichts hat die SPD begriffen!

Löschen statt Sperren! Nicht Löschen vor Sperren!

Während Herr Böhning “nur” ein schwer ungutes Gefühl hat, übe ich mich schon in trauriger Gewissheit. Es war eine Chance, das Gesetzesvorhaben zu kippen, die sich kläglich im Sande verlaufen hat. Zumal die CDU/CSU-Fraktion ja ganz offen mal wieder zugibt, was sie vorhat:

Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.

Nachtrag: Und man ist sich schon einig.

Da ich die letzten Tage aus Zeitgründen leider nicht dazu gekommen bin, entsprechendes zu posten, fasse ich mal in diesem Artikel die Ereignisse der letzten Tage rund um die Debatte um das Gesetzesvorhaben unserer Bundesregierung bzgl. der Netzsperren zusammen.

Bereits am Donnerstag gab es Antworten auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der FDP-Bundestagsfraktion bzgl. des Gesetzesvorhaben. Neben viel Bla Bla, gibt es allerdings auch einige interessante Stellungnahmen. » Lies das Ende des Artikels «

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Bis in die späten Abendstunden habe ich das gestrige Wahlgeschehen verfolgt. Fernseher und Notebook liefen parallel. Das kommt bei mir äußerst selten vor. Insbesondere das Ergebnis der Piratenpartei, für die ich auch meine Stimme vergangene Woche schon per Briefwahl abgegeben hatte, habe ich intensiv verfolgt. Die Meldungen auf Identi.ca und Twitter überschlugen sich teilweise. Minütlich neue Wasserstandsmeldungen, wo die Piraten wie viel Prozent errangen. In den Mailinglisten der Piratenpartei ein ähnliches Spiel. Selbst im Kontakt mit Kollegen und Freunden via Instant Messaging ging es scheinbar um das “Wer bietet mehr?”. Zugegeben, ich war selbst ziemlich euphorisiert.
Schlussendlich war das vorläufige, amtliche Endergebnis bekannt: 0,9% oder 229.117 Stimmen. Auch nicht ganz unwichtig bzgl. der Parteifinanzierung. In meinem Wahlbezirk, Zweibrücken (Stadt), sogar 1,1%, immerhin 128 Stimmen. » Lies das Ende des Artikels «

Herr Wiefelspütz liefert einmal mehr den Beweis dafür, dass uns wegen der momentan diskutierten Internetsperren in der Tat Zensur bevorstehen kann. Die Befürchtung bzw. der Hauptkritikpunkt gegen die Sperrung, der von denjenigen Politikern, die dieses Gesetzesvorhaben unterstützen, abgewiegelt wird. Immer wieder wird von dieser Seite beteuert, es gehe ausschließlich um die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten. Auch wenn natürlich recht schnell viele ihr Interesse am Einsatz von Netzsperren in vielerlei Hinsicht geäußert haben.

Und so prescht heute Herr “Sie können mich gerne wählen oder es lassen” Wiefelspütz und, meiner Meinung nach, auch Herr Bosbach vor, zu lesen bei der Berliner Zeitung. » Lies das Ende des Artikels «