No public Twitter messages.Ich hoffe und glaube, dass jeder, der das hier liest den Sinn des Wählens durchaus kapiert hat. Auch trotz der Dinge, wie Überhangmandate, die man in der letzten Legislaturperiode noch freundlich ignoriert hatte. Aber das Bundesverfassungsgericht hat einer Regierung ja auch noch bis 2011 Zeit gelassen.
Wählen ist wichtig, weil elementar. Also macht es auch einfach und wählt die Kandidaten und Parteien Eurer Wahl, selbst wenn es sich dabei um Gruppierungen handelt die bspw. in diesem Blog oder anderswo nicht sonderlich gut davon kamen. Aber bitte, tut mir bei dieser Gelegenheit einen Gefallen. Wählt nicht die Piraten! Das mag wohl verwirrend klingen. Ich selbst bin Mitglied der Piratenpartei, nach wie vor von unseren Grundprinzipien überzeugt. Zumindest so wie ich sie bis jetzt verstanden habe. Der Banner in der Sidebar ist auch bewusst mit der Bezeichnung “Politisches Zuhause” anstatt mit dem Geplänkel “Wahlwerbung” beschrieben.
Ich möchte in etwa kurz darlegen, wie ich darauf komme so etwas zu sagen. In den letzten Tagen sind, egal ob bei Zeitungen oder Blogs, zahlreiche Artikel über die Piratenpartei erschienen. Entweder halten sich einige von uns naiver- und dummerweise wieder zu sehr in rechten Gefilden auf oder es wird einem Angst und Bange, sollten wir einmal abseits unserer bisherigen Themen entscheiden müssen oder laut FAZ fehlen, wenn es wichtig wird, die Nerds oder Volker Beck vergleicht Programme der Piraten und der Grünen mit einer Aussagekraft eines neuen Hammers, denn wer letztendlich was irgendwann einmal umsetzt, wird selbstredend nicht angesagt (wobei ich allerdings auch nicht darauf poche, es würde definitiv die Piratenpartei sein). All diese Artikel könnten mich in meiner Entscheidung und bzgl. meines Wahlaufrufes sehr nachdenklich gemacht haben. Größtenteils habe ich aber nur damit zusammenhängende oder ganz andere (nicht geordnete) Gründe, warum ich eben möchte, dass diese Partei heute nicht gewählt wird.
Die Piratenpartei hat ehrbare Ziele, ist aber spätestens seit den Wahlen zum Europäischen Parlament ein Trend – ich versuche bewusst den Begriff Modeerscheinung nicht zu verwenden. Und zwar ein Trend, dem viele hinterher dackeln. Ich selbst bin auch an genau diesem Wahlabend der Partei beigetreten. Was ich insgesamt damit sagen will, es ist modisch irgendwie piratig zu sein, auf irgendeine Art und Weise dazuzugehören, auch wenn man nicht wirklich weiß warum, wieso und weshalb. Das sind nicht die Leute, die aktiv in dieser Partei arbeiten und ihr Herzblut für etwas hergeben, an das sie glauben. Am besten merkt man das an den Typen, die nichts mehr als das Schlaraffenland in ihren Sprüchen kennen. Alleine schon deswegen würde ich mir für heute einen herben Dämpfer wünschen, umso schneller sind diese Leute wieder von Bord.
Wir haben natürlich viele verschiedene Menschen in dieser Partei, auch was das berufliche Feld angeht. Manche gehen einer ganz normalen regelmäßigen Tätigkeit nach, manche sind gar selbstständig. Dennoch ist das Durchschnittsmitglied männlich, relativ jung, oft gar noch Student. Ich möchte behaupten, so richtig steht ein Hauptteil dieser Partei nicht im wahren Leben, hat noch nichts Großartiges geschaffen. Dazu mangelt es einfach an der Erfahrung, die einem nur das Leben selbst geben kann. Allein aus diesem Grund lohnt es sich in meinen Augen, die Piratenpartei erst in vier Jahren noch einmal näher zu betrachten. Und wir hätten genug Zeit etwas reifer zu werden.
Während in den Augen der FAZ die Nerds fehlen haben wir in meinen Augen zu viele. Einerseits ist dies eigentlich von Vorteil, den was möchte man mehr als Menschen die sich leidenschaftlich Themengebieten verschreiben. Ich habe allerdings ein Problem dabei. Oft genug werden Lösungen für Probleme nur am Schreibtisch erarbeitet, theoretisch. Man pfriemelt sich eben seinen eigenen Weg aus der Krise zusammen. Das macht die momentan anwesende Politikerkaste in Berlin auch schon. Es wird Zeit das allmählich Bleistift und Lineal beiseite gelegt werden und Probleme angegangen werden. Gerade politischen und/oder gesellschaftlichen Problemen muss ein Gesicht gegeben werden, damit sie überhaupt erst einmal lösbar werden. Also weg vom Schreibtisch, raus auf die Straße und das erkennen was andere Parteien gar nicht oder kaum bis jetzt erkannt haben.
Außerdem ergibt sich durch einzelne Personen bzw. naive Aktionen eine gewisse Rechtslastigkeit im Außenschein. Das lässt uns leider insgesamt rechts oder rechter erscheinen. An dem Interview von Andreas Popp, dass er der Jungen Freiheit gegeben hatte, erkennt man zwei Dinge. Die Pressearbeit ist nicht wirklich koordiniert. Solche Anfragen sollten an die kommen, die die meiste Erfahrung mit der Presse haben und die Anfragen dann an die entsprechenden Personen überhaupt weiterleiten oder nicht. Und wer meint, ein Wikipedia-Artikel reicht aus, um sich selbst zu überzeugen einem Blatt ein Interview zu geben, gehört schlicht und ergreifend in keinen Vorstand dieser Welt. Er argumentiert in seiner Entschuldigung, er hätte besser aufpassen sollen. Junge, Dein Ausdruck, Du hast gar nicht aufgepasst!
Die taz hatte einen sehr schön analysierenden Artikel zu dieser Thematik geschrieben. Und genau das ist auch der Punkt, wir hören nur “Freiheit!” und das Hirn setzt aus. Dabei geht es gar nicht darum, zu klären und zu manifestieren, ob nun die Piratenpartei mehr links oder rechts ist – und verschont mich bitte mit diesem “Wir sind vorne”-Gefasel. Es geht darum, wie wir selbst für uns die Freiheit definieren und in welcher Art von Freiheit für unsere Punkte realisiert sehen. Wir haben keinen Kontext.
Was mich vor allem in dieser Partei bisher gestört hat, ist diese pure Desorganisation. Egal, wo man sich umschaut, ob auf den Mailinglisten, im Wiki oder im persönlichen Gespräch mit anderen Piraten. Ich habe sehr selten den Eindruck gewonnen, gerade die Arbeit in letzter Zeit funktioniere wie am Schnürchen. Im Gegenteil, überall hakt es. Letztes gutes Beispiel dafür, war die Arbeit am kürzlich vorgestelltem Zukunftsministerium. Natürlich, das Konzept liest sich in der Tat nicht schlecht und die Autoren verdienen meinen Respekt, u.a. lässt es für in vier Jahren hoffen. Allerdings ging die Arbeit an diesem Konzept weitestgehend an der Basis vorbei bzw. viele kritisierten anschließend, wie so etwas zur Parteimeinung aufsteigen konnte, obwohl auf keinem Bundesparteitag beschlossen oder in ein Wahlprogramm aufgenommen.
Schon wenn ich auf den vergangenen Bundesparteitag zurückblicke und dabei resümiere wie das Wahlprogramm in seiner jetzigen Form zu Stande gekommen ist, widerstrebt es sich mir mein Kreuz heute bei der Piratenpartei zu machen. Die spontane Überarbeitung des Punktes Urheberrecht war da definitiv notwendig, aber so etwas gehört in die programmatische Arbeit davor. Die nämlich war bis dato absolute Mangelware.
Auch die Arbeitsstrukturen bzw. die Arbeitshilfsmittel passen nicht wirklich. Nicht umsonst herrscht bei uns intern der Spruch “Wenn Du was schreiben willst, was keiner lesen soll, schreib es ins Wiki”.
Auch die Arbeit an sich in den AGs lässt mich momentan zweifelhaft im Raume stehen. Da ist der Papi Außenhandelsvertreter einer Pharma-Firma, die Mutti ist Apothekerin, schon hat man wohl die ultimative Qualifikation zur AG Pharmapatente. Mitunter wird jedoch zuweilen sehr stumpfsinnig diskutiert, gar falsch informiert, weil man selbst keine Ahnung hat (die man streng genommen noch durch 5-Minuten-Recherche hätte bekommen können). Ich selbst habe bis dato die Erfahrung gemacht, dass sich die Leute nach ihrem Dafürhalten aus welchen Gründen auch immer für etwas geeignet fühlen, aber dann in der Diskussion eine stetige Lernresistenz ausstrahlen, die stellenweise unglaublich ist. Viele Piraten müssen erst einmal lernen, dass sich Kompetenz nicht durch nette Verwandschaftsverhältnisse oder Kurzseminare von selbst ergibt, sondern die Erarbeitung einer solchen ein sehr langer Prozess ist. Bleibt abzuwarten inwiefern die neu gegründete AG Rat Abhilfe schaffen kann.
Ich komme noch einmal kurz auf das Wahlprogramm zu sprechen. Wir sind eine Partei, die sich auf ihre Kernthemen konzentriert. Das finde ich für den momentanen Zeitpunkt immer noch akzeptabel. So hatte ich auch auf dem vergangenen Bundesparteitag gegen weitere Programmvorschläge gestimmt. Allerdings die Ausgestaltung der Punkte in nicht mal dreißig Seiten im Wahlprogramm ist eine Farce. Nicht mal unsere Kernthemen haben wir ausführlich besetzt. Wenn wir schon fahrlässig auch oftmals nur vom Wähler sprechen, dann sollten wir wenigstens ein für den Markt komplett durchkonzipiertes Produkt anbieten. Nach wie vor sind viele nicht konkretisierten Inhalte dort vertreten. Wir haben Alleinstellungsmerkmale und nutzen sie nicht. Wie will man damit jemanden überzeugen? Zusätzlich, für eine Wahl, fehlt es trotzdem an den Punkten, die über unseren Kern hinausgehen. Oft genug habe ich die Argumentation zu hören bekommen, je mehr Leute es in dieser Partei geben wird, je mehr Kompetenzen werden wir zwangsläufig aufgebaut haben. Bei solchen Aussagen weiß ich gar nicht mehr, ob ich noch lachen oder schon heulen soll. Ich sehe selten eine signalisierende Bereitschaft sich neues Wissen aneignen zu wollen und selbstständig etwas tun zu wollen. Das Engagement die immer währenden Parolen irgendwo reinzuwerfen, sollte man langsam einmal in die Kompetenzbildung legen.
Letztlich fehlt es vielen von uns an Anstand und Benehmen. Wie erwähnt, es gab in den letzten Wochen und Tagen viele Artikel über die Partei selbst oder einzelne Kandidaten, auch in Blogs. Nicht jeder Beitrag hat die Piraten auf Händen getragen. Doch was dort wiederum von so genannten Piraten in den Kommentaren jeweils geschrieben wurde, überbietet jeden der vorher genannten Punkte. Auch was man in den Kommentaren auf den eigenen Seiten oder gar im Heise-Forum die letzten Tage lesen konnte, überbietet alles was bisher schief gelaufen ist. Wer durch asoziales Verhalten auffällt, bleibt jedem, der so etwas liest negativ im Gedächtnis. Manche fühlen sich bei solchen Absonderungen wohlmöglich besonders piratig. Dabei ist es einfach nur dumm, denn sie sind Repräsentative einer Partei und ihre schlechte Kinderstube geht auf die gesamte Gruppe über. Nicht umsonst hat man vor kurzem seine eigenen Leute zur Räson bringen wollen. Selbstredend gibt es einige Artikel über die Piratenpartei, die nicht mehr als Polemik und falsche Tatsachen zu bieten haben, aber selbst da sollte man besonnen oder am besten gar nicht reagieren. Für den Rest sollte man hingegen froh und dankbar sein, in der Regel handelt es sich nämlich um konstruktive Kritik. Aber anstatt den echten Diskurs mit den Autoren zu wagen, beschimpft man lieber und redet sich in eine Richtung, die zum jetzigen Bild dieser Partei beigetragen hat.
Vor allem, und dabei muss ich dies wirklich betonen, vor allem diese Gründe bringen mich heute dazu, heute kein Kreuz bei der Piratenpartei zu machen. Diese Entscheidung ist mir, gar völlig unabhängig meiner Mitgliedschaft, sehr schwer gefallen. Mindestens genauso schwer die Entscheidung, wem ich nun meine Stimme heute geben werde, aber nach einer intensiven Auseinandersetzung mit verschiedenen Programmen und weiteren Aussagen bzw. Handlungen der jeweiligen Parteien habe ich mich entschlossen.
[...] http://blog.rebellenidyll.de/2009/09/27/wahlaufruf-aber-nicht-fuer-die-piraten/ a few seconds ago from seesmic [...]
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[...] habe, muss ich wohl nicht extra erwähnen. Die Piratenpartei muss erst noch erwachsen werden. Markus und Markus wären in Zukunft genau die Gründe, die Piratenpartei zu wählen, doch bis [...]
Danke für diese informative Einschätzung, ich wünschte es gäbe mehr Piraten wie Deinereiner. Ich teile zwar Deine Schlußfolgerung nicht. Imho werden die Piraten keinen wesentlichen Einfluß auf die Mandatsverteilung haben, aber ein gutes Abschneiden der Piratenpartei wird die Dringlichkeit jener Themen der CDUSPDFDP vor Augen führen. Nicht, weil sie sich plötzlich dafür interessieren würden, sondern weil sie Angst haben müßten, bei der nächsten Wahl noch mehr Federn zu lassen.
Aber das ist eh spätestens heute abend spekulatives Gewäsch von gestern, morgen werden Deine Verbesserungswünsche noch genauso wichtig sein. Bleibense auf der Spur!
Aber eben deswegen habe ich uns selbst heute die Stimme verweigert. Ich würde mir sprichwörtlich den Dämpfer wünschen, damit einige Leute wieder anfangen klar zu denken. Es muss einmal weh tun, bis manche anfangen zu reflektieren, leider.
Sehr guter Blog-Artikel. Mehr von solchen Ansichten in eurer Partei und ihr seid für mich wählbar. – Ich habe auch lange mit mir gerungen.
Besonders gebe ich dir Recht, dass eine Kompetenz in bestimmten Sachfragen nur mit viel Arbeit über längere Zeit aufgebaut werden kann.
Aber nicht nur die Sachkenntnis ist ausschlaggebend, sondern auch Kenntnisse über die verschiedenen Stakeholder in dem jeweiligen Fachgebiet. Letztendlich gestalten keine Roboter öffentlichen Entscheidungen, sondern Menschen, von denen jeder sein Päckchen Emotionen – positive wie negative – mit sich herum trägt.
Oft prallen die kleinen und großen Egos aufeinander und der Sachverstand bleibt außen vor. Die Egos zu zähmen und den Sachverstand nach vorne zu bringen ist die wohl die schwierigste Aufgabe.
Da stimme ich Dir zu. Diese sind unerlässlich. Das meine ich aber auch durchaus mit den Problemen ein Gesicht geben. Mit denen Kontakt halten, die mit etwas zu tun haben oder von etwas betroffen sind. Nur so lässt sich überhaupt Politik machen.
Guten Morgen und danke für Deinen Kommentar, der im Wesentlichen inhaltlich von mir hätte sein können – mit Ausnahme der nicht gegebenen (Zweit-)Stimme, meine ist im Piratenkreis gelandet. ;-)
Aber bleiben wir ernst: Auf der gestrigen Wahlparty in Köln gab es, meiner Meinung nach zum Glück für unser politisches Zuhause, eine große Zahl an Piraten, die sich der geschilderten Probleme ebenso bewusst sind und die verstanden haben, dass unsere harte Arbeit für unsere bestehenden und noch zu beschließenden Partei-Positionen gestern erst begonnen hat.
Viele glaubten wohl, gestern endet dieser Weg mit dem Bundestagseinzug, der für die Gesamtpartei wohl viel zu früh gekommen wäre, was sicherlich fatale Konsequenzen für unsere Ziele gehabt hätte. Wir sind NOCH nicht reif für Berlin und ich halte das gestern erzielte Ergebnis für eine Partei, die in vielen politischen Themen, die die Deutschen bewegen, noch völlig inhaltslos umher irrt, die in der Fläche nicht organisiert ist, die auf Splittstimmen angewiesen ist mangels Direktkandidaten, die sich zum Beispiel selbst bei berechtigter Kritik oder Nicht-Berücksichtigung in TV-Sendungen wenig souverän gibt und organisatorisch nach dem starken Mitgliederwachstum noch sehr viel mit sich selbst zu tun hat, daher für völlig akzeptabel. Vuelleicht nicht optimal, aber keinesfalls ein Grund, jetzt enttäuscht den Kopf in den Sand zu stecken.
Es wäre schön, wenn aus dem jüngsten “Hype Priatenpartei” nun wieder eine Bewegung wird. Nichts, dem man angehört, weil es “in” ist, sondern weil man die Ziele der Bewegung unterstützt. Man muss sich darauf einstellen, dass es in den kommenden Monaten eine Menge Diskussionen geben wird, wie es nun weiter geht, aber wir werden um eine Metamorphose von der Zwei/Drei- zur Viel-Themen-Partei nicht herum kommen, wenn wir einflussreich werden und unsere Kernthemen umsetzen wollen. Dass wir auf diesem Weg einige, die uns derzeit begleiten, verlieren werden, ist wohl kaum zu verhindern. Sollte es in anderen Orten aber ein ähnliches Bild wie in Köln geben, wo ein Kern sehr klar denkender und realistischer Menschen am Werk ist, dann ist mir um unsere Ziele nicht Bange.
In dem Sinne: Heute heißt es kurz durchatmen, morgen beginnt dann die Zukunft. Die Welt hat auf uns leider nicht gewartet, doch wir sind da und werden es bleiben. Wir müssen die Leute überzeugen, dass wir es sind, die sie brauchen, weil viele der “etablierten” Kräfte keine Alternative mehr sind.
Stimmt mich zufrieden, dass es wohl noch einige gibt, die in etwa der gleichen Meinung sind. Bisher habe ich gedacht, da nie so recht angesprochen, dass man diese Probleme gerne unter den Teppich kehren und einfach weitermachen möchte.
Dass aus dem Hype Piratenpartei wieder die Bewegung wird, da sehe ich, ehrlich gesagt, noch kein Problem, viel mehr ist für mich die Frage wann. Danke für den ausführlichen Kommentar.
Natürlich gibt es in jeder Partei Träumer.
Aber in meinen Augen bist du genau auf die Strategie der Presse hereingefallen, Zweifel zu streuen, um die Piraten nicht zu wählen.
Gibt uns und dir 4 Jahre.
MfG ZweiPi
Ich teile Deine kritik , und habe die Piraten gestern auch nicht gewählt.
Allerdings aus anderen Gründen: http://wiki.piratenpartei.de/Sachsen/Bundestagswahl ;)
gruuß!
midas
Scherzkeks ;-)
Deine Gedanken sind verworren.
Du schreibst, dass viele Piraten noch Studenten seien, keine Lebenserfahrung hätten und selbst noch nichts Großartiges geschaffen hätten, obwohl Du selbst noch Student bist. Es ist unklar, warum Du Dich selbst für unwürdig hälst, politisch tätig zu sein.
Weiter heißt es “Bisher habe ich gedacht, da nie so recht angesprochen, dass man diese Probleme gerne unter den Teppich kehren und einfach weitermachen möchte”. Seit der Europawahl lief der Vorwahlkampf zur Bundestagswahl. Ist es nicht eher ein Zeichen der Professionalität, dass die Piraten sich in dieser Zeit nicht mit der Diskussion von strukturellen Problemen belastet haben? Sinnvollerweise macht man sowas nach einer Wahl.
Natürlich stimmen manche Sachen und Verhaltensweisen bei den Piraten nicht. Das ist bei anderen Parteien auch so. Wenn Änderungsbedarf erkannt wurde, muß er zeitnah gelöst werden. Zeitnah heißt aber nicht sofort unter Vernachlässigung des Hauptziels.
Dieses Hauptziel hast Du scheinbar vergessen. Demokratie lebt von Wahlentscheidungen, also von Stimmen. Sie lebt nicht von Bedenkenträgerei, so wie Du sie hier zelebrierst.
Ich selbst bin kein Student und habe an keiner Stelle behauptet, dass ich mich selbst unwürdig noch jemanden anderen, mit welcher Tätigkeit auch immer, unwürdig halte, politisch aktiv zu sein.
Bzgl. des (Vor-)Wahlkampfes muss ich Dir widersprechen. Es musste bis dahin noch ein paar Landesverbände gegründet werden, um überhaupt überall (Ausnahme Sachsen) antreten zu können. Nun gut, Du magst es in Vorwahlkampf einordnen, ich nenne es strukturelle Arbeit, weil es sehr viel generalistische Konsequenzen hat als einfach nur für die BTW breiter aufgestellt zu sein.
Zweitens, natürlich handelt es sich bei den Punkten um strukturelle Punkte. Diese erst nach einer Wahl aktiv anzugehen halte ich für naiv und fahrlässig. Vielmehr sollten diese in einer Vorlaufzeit bzgl. der Wahl statt finden, ansonsten ist ein geordneter Wahlkampf (und zwar gerade der außerhalb des Netzes) nur schwer möglich.
Entschuldige, den letzten Absatz würde ich deinetwegen gerne unter den Teppich kehren. Demokratie lebt einzig und allein von der Partizipation und das Wählen ist nur eine klitzekleine Möglichkeit der Partizipation. Äußerungen wie Deine zeigen mir, dass es noch zu viele gibt, die eben auch wie in anderen Parteien nur an den “Wähler” denken. Die Maschine, die uns fleißig wählen soll, wieso und warum spielt keine Rolle. Das ist kein politischer Diskurs, das ist Business as usual, wie er von allen praktiziert wird.
Ich bin des Weiteren kein Bedenkenträger, sondern schildere lediglich meine Sicht der Dinge und versuche an dieser Stelle einen Rat zu geben.